Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (inkl. Widerrufsbelehrung) für den Bereich Buch- und Zeitschriftenvertrieb der Hogrefe Verlag GmbH & Co. KG


Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten sowohl für den Geschäftsverkehr unter Kaufleuten, als auch bei Verträgen zwischen Unternehmer und Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass erneut ausdrücklich darauf hingewiesen werden muss. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen des Bestellers, bedürfen der Zustimmung des Verlages.

I. Allgemeine Bestimmungen


1.  Datenschutz

Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil des Vertrages.


2.  Registrierung als Nutzer
   

(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem (Hogrefe Webshop) erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Anmeldung erfolgt über Ihre Email-Adresse und ein Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(2) Ihre Registrierung ist mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihre Eintragungen jederzeit wieder unter "Mein Konto" ändern. Durch die Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie für Aktualisierung dieser Daten verantwortlich. Alle Änderungen können nach Ihrer Anmeldung online unter "Mein Konto" vorgenommen werden.

II. Vertragsschluss und Bedingungen


1. Schritte zum Vertragsschluss und Vertragstext

(1) Die Präsentation unserer Waren im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar.
Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.

(2a) Der Bestellweg beim Kauf von Büchern und eBooks ergibt sich aus folgenden Schritten, nachdem Sie die gewünschte Ware in den Warenkorb gelegt haben:

  1. Prüfung der Angaben im Warenkorb „Weiter“
  2. Anmeldung: Login/Registrierung Kundenkonto „Anmelden“/„Zur Registrierung“ oder Kauf ohne Registrierung „Als Gast bestellen“
  3. Auswahl der Liefer- und Rechnungsadresse/Eingabe persönlicher Daten „Weiter“
  4. Auswahl der Versandart/Anzeige der Versandkosten und Auswahl der Zahlungsmethode „Weiter“
  5. Überprüfung aller Daten in der Bestellübersicht „Weiter“
  6. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“
  7. Automatische Bestellbestätigung online und per E-Mail
  8. Auftragsbestätigung/Warenlieferung (= Vertragsschluss)


(2b) Der Bestellweg beim Kauf von Zeitschriften-Abonnements oder Einzelausgaben ergibt sich aus folgenden Schritten nachdem Sie die gewünschte Zeitschrift auf der Produktseite ausgewählt haben:

  1. Zur Bestellinformation scrollen
  2. Zeitschriften-Abonnement (Institutions- oder Privatabonnement) oder Einzelheft auswählen und den Bestellprozess durch „Weiter“ fortsetzen
  3. Eingabe persönlicher Daten, Korrekturmöglichkeit der Zeitschriftenauswahl und des Bestellumfanges, ggf. Eingabe Jahrgang, Ausgabe und Bemerkung „Weiter“
  4. Überprüfung aller Daten in der Bestellübersicht
  5. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“
  6. Bestellbestätigung per E-Mail
  7. Auftragsbestätigung/Warenlieferung (= Vertragsschluss)


(3) Ihre kostenpflichtige Bestellung (= Angebot im Sinne des BGB) erfolgt durch den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“.

(4) Sie können vor dem verbindlichen Absenden Ihrer Bestellung durch Betätigen des „Zurück“-Buttons des von Ihnen verwendeten Internet Browsers nach Kontrolle Ihrer Angaben wieder zu der Seite gelangen, auf der Ihre Angaben erfasst wurden und diese Eingabefehler berichtigen bzw. durch Verlassen des Bestellvorgangs oder Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

(5) Nach Abgabe des Kaufangebots wird der Empfang Ihrer Bestellung bestätigt. Ein Vertrag kommt hierdurch noch nicht zustande.

(6) Wenn wir Ihr Angebot annehmen, versenden wir die bestellte Ware an die angegebene Lieferadresse (= Annahme im Sinne des BGB). Wir speichern den vollständigen Vertragstext. Der Vertragstext ist für Sie bei einem Kauf ohne Registrierung nicht online abrufbar. Als registrierter Kunde können Sie den Vertragstext bei Ihren Bestellungen in Ihrem Kundenkonto einsehen.


2.  Preise und  Zahlungsbedingungen

Sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung grundsätzlich auf Rechnung. Wird in offener Rechnung geliefert, ist die Lieferung nach Empfang ohne Abzug auf das Verlagsbankkonto sofort zu bezahlen, sofern nichts anderes auf der Rechnung angegeben ist.

Zahlungsfristen gelten als eingehalten, wenn der Verlag innerhalb der Frist über den Betrag verfügen kann.


3. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verlages.
Für Unternehmer gilt außerdem:
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.


4. Gefahrübergang und Erfüllungsort

Die Lieferung erfolgt ab Sitz des Verkäufers; der Erfüllungsort ist Göttingen. Bei Unternehmern findet der Gefahrübergang mit Übergabe der Ware an den Transportdienstleister statt.


III. Gewährleistung

(1) Für Verbraucher gilt grundsätzlich die gesetzliche Gewährleistung. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Preis zu mindern.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüche für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

(3) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Für Kaufleute gilt die Rügepflicht nach § 377 HGB, wonach der Besteller die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verlag unverzüglich Anzeige zu machen hat. Unterlässt der Besteller diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

(4) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.


IV. Widerrufsrecht und -belehrung


Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Unternehmern räumen wir kein freiwilliges Widerrufsrecht ein.

1. Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Ware

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

  • die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern im Rahmen einer Bestellung Waren zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg geliefert werden.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hogrefe Verlag GmbH & Co. KG, Herbert-Quandt-Str. 4, D-37081 Göttingen, Telefon: 0551/99950-950, Fax: 0551/99950-955, E-Mail: distribution@hogrefe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung –

 

2. Ausschluss des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht besteht nicht

  • bei Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
  • bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
  • Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.


3. Widerrufsbelehrung für die Lieferung von digitalen Inhalten

Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hogrefe Verlag GmbH & Co. KG, Herbert-Quandt-Str. 4, D-37081 Göttingen, Telefon: 0551/99950-950, Fax: 0551/99950-955, E-Mail: distribution@hogrefe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Ende der Widerrufsbelehrung –

 

4. Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich verlangen und gleichzeitig zustimmen, dass wir mit der in Auftrag gegebenen Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen.

 

5. Muster-Widerrufsformular   

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)   
Hogrefe Verlag GmbH & Co. KG, Herbert-Quandt-Straße 4, 37081 Göttingen, Tel. +49 551 999 50 950, Fax +49 551 999 50 955, E-Mail: distribution@hogrefe.de

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

_______________
(*) Unzutreffendes streichen.


6. Ablauf bei Widerruf

Wir holen die Ware nicht bei Ihnen ab und Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
 

V. Nutzungsbestimmungen eBooks

1. Nutzungsrecht zum privaten Gebrauch

Mit dem Kauf eines eBooks erwerben Sie ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des eBooks und etwaiger zugehöriger Audio-/Video- oder sonstiger Dateien zum privaten Gebrauch.
Jede Art der kommerziellen Nutzung ist untersagt, insbesondere ist der Käufer nicht berechtigt, das eBook weiter zu verkaufen.

Vervielfältigungen durch Ausdrucken oder Speichern dürfen nur zum privaten Gebrauch angefertigt werden. Die Weitergabe zur Nutzung durch Dritte in jeglicher Form ist nicht gestattet – insbesondere darf das eBook nicht zum Download bereitgehalten, verliehen oder vermietet werden.
 
Die Inhalte des eBooks dürfen nur zu privaten Zwecken und nur auszugsweise kopiert werden.
Diese Bestimmungen gelten gegebenenfalls auch für zum eBook gehörende Audio-/Video- oder sonstige Dateien.


2. Änderung der Inhalte, Rechte Dritter

Der Inhalt des eBooks oder zugehöriger Audio-/Video- oder sonstiger Dateien darf von Ihnen vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regelungen weder inhaltlich noch redaktionell verändert oder umgewandelt werden. Sie sind nicht befugt, abgeleitete Werke auf der Basis des Inhalts unserer Publikationen zu erstellen, die das Urheberrecht an unseren Inhalten verletzen würden.

Es dürfen keine Copyright-Vermerke, sonstigen Bildschirm-Begleitanzeigen, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Inhalt entfernt oder in irgendeiner Form unkenntlich gemacht oder geändert werden.


3. Zugriff auf eBooks und Verfügbarkeit


(1) Die Zugangsdaten erhalten Sie bei Registrierung im Hogrefe Webshop. Über das dort erstellte Kundenkonto gelangen Sie zu ihren lizenzierten eBooks. Die Anmeldung erfolgt via E-Mail-Adresse (Benutzername) und Passwort.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems und der erworbenen digitalen Inhalte.
Im Falle von Serverausfällen werden wir alle zumutbaren Schritte unternehmen, eine baldige Verfügbarkeit wiederherzustellen.

(3) Wir behalten uns vor, die Umgebung, in welcher die eBooks zugänglich gemacht werden, funktionell jederzeit zu ändern, zu erweitern, zu beschränken oder ganz einzustellen, oder Daten jederzeit und ohne weitere Mitteilung zu löschen. Eine Haftung unsererseits für Datenverluste ist ausgeschlossen.

4. Missbrauch

Wir behalten uns das Recht vor, Fälle mutmaßlicher unbefugter Nutzung oder sonstiger Vertragsverstöße zu untersuchen und angemessene Maßnahmen zu ergreifen. Insbesondere behalten wir uns vor, Sie bei Zuwiderhandlung von der weiteren Nutzung der lizenzierten eBooks ganz oder teilweise, vorübergehend oder bei schweren Verstößen dauerhaft auszuschließen.

VI. Haftungsbeschränkung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt.

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.


VII. Kündigungsfrist Zeitschriften-Abonnements

Zeitschriften-Abonnements verlängern sich um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht acht Wochen vor Ablauf des Bezugsjahres gekündigt werden.


VIII. Besondere Bestimmungen

Ist der Vertrag für beide Teile ein Handelsgeschäft, gilt: Remittenden, die nicht vom Verlag genehmigt wurden, gehen spesenpflichtig auf Gefahr des Bestellers an diesen zurück oder werden - nach Wahl des Verlages – mit 10 % erhöhtem Rabatt gutgeschrieben. Die Remittenden müssen seitens des Bestellers frei Haus zugestellt werden. Die Rücksendung erfolgt dann auf Gefahr und Rechnung des Bestellers/Kunden.

IX.  Qualitätssicherung

Unser Anspruch ist es, Ihnen Waren zu liefern, wie Sie sie nach unserer Präsentation erwarten können. Sollten Sie dennoch mit einer Lieferung nicht zufrieden sein, bitten wir Sie, uns Rückmeldung zu geben. Bitte setzen Sie sich aber auf alle Fälle dann mit uns in Verbindung, wenn Sie eine Rücknahme der Lieferung wünschen sollten. So können wir gemeinsam eine Lösung finden.
Rückmeldungen sowie Beschwerden richten Sie bitte an: Hogrefe Verlag GmbH & Co. KG, Herbert-Quandt-Str. 4, D-37081 Göttingen, Telefon: 0551/99950-950, Fax: 0551/99950-955, E-Mail: distribution@hogrefe.de

X. Information zur alternativen Streitbeilegung nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und Rat und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten unter diesem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr zur Verfügung.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit. Für erste Fragen zu einer möglichen Streitschlichtung stehen wir Ihnen unter verlag@hogrefe.de zur Verfügung. 

XI. Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt. Für Verträge, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, ist der Erfüllungsort der Sitz des Unternehmens in Göttingen.

(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Göttingen, soweit Sie Kaufmann sind oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.  

Stand November 2016